Präambel

Die Piratenpartei überspannt alle gesellschaftlichen Schichten und gehört keinem traditionellen politischen Lager an. Piraten arbeiten themen- und lösungsorientiert an den Problemstellungen der Gegenwart und Zukunft. Freiheit in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts ist für uns als sozialliberale Grundrechtepartei mit basisdemokratischen Strukturen identitätsstiftend. Im Bemühen der Menschheit Raum und […] weiterlesen

Freistaat Thüringen

Innenpolitik, Recht und Sicherheit Überarbeitung und Novellierung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes Die PIRATEN Thüringen fordern die längst überfällige Überarbeitung und Novellierung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes (PAG). Das PAG enthält zahlreiche Regelungen zur Zulässigkeit und Durchführung von Datenerhebungen aller Art, insbesondere auch personenbezogener Daten (automatisierte Kennzeichenerfassung, visuelle Beobachtungen, Überwachung der Telekommunikation, […] weiterlesen

Lebenswerte Umwelt

Umwelt und Infrastruktur Die Piratenpartei steht für das Prinzip der Nachhaltigkeit ein. Wir verstehen darunter die Veränderung der heutigen Verhältnisse hin zu einer zukunftsfähigen Gesellschaft. Grundlage dafür ist ein transparenter und verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen, so dass diese in einer Weise genutzt und erhalten werden, dass […] weiterlesen

Solidargemeinschaft

Kinder, Jugend und Familie Familienbild und Familienförderung Familienbild Die Vorstellung einer Familie, bestehend aus Mutter, Vater, Kind(er) hat sich längst überholt. In unserer heutigen Gesellschaft haben sich so viele Lebensmodelle entwickelt, dass das Familienbild neu überdacht werden muss. So gibt es zum Beispiel Familiengebilde, bei denen ein Elternteil […] weiterlesen

Wissensgesellschaft und Kultur

Bildung Deutschland entwickelt sich momentan von einer Industrie- zu einer Wissensgesellschaft. In einem Land ohne nennenswerte Bodenschätze ist die Bildung aller Generationen das Fundament unserer Gesellschaft. Bildung sichert unseren Lebensstandard und ist die unerlässliche Voraussetzung für eine verantwortungsvolle Teilhabe an unserer Demokratie. Gerade im wichtigen und sensiblen Bildungssektor […] weiterlesen

Demokratisches Thüringen

Demokratie & Bürgerbeteiligung Die Idee der Demokratie ist es, die individuellen Meinungen der Bürger abzubilden. In konstruktiven Diskursen sollen durch diesen Prozess Gesetze entstehen, die eine freie Entfaltung des Einzelnen und ein faires Miteinander aller Teile der Gesellschaft gleichberechtigt ermöglichen. Die gegenwärtige Form der repräsentativen Demokratie stößt dabei […] weiterlesen

Auflösung des Aprilscherzes „PIRATEN Thüringen kaufen Aktenlager in Immelborn“

Der Landesverband der PIRATEN Thüringen stellt klar, dass die Pressemitteilung zum 1. April, man habe das Aktenlager in Immelborn gekauft [1], ein Aprilscherz war. Michael Kurt Bahr, Schatzmeister der Piraten Thüringen, merkt dazu an: »Seit einem Dreivierteljahr schiebt man sich in Thüringen gegenseitig die Verantwortung zu, wie mit […] weiterlesen

PIRATEN Thüringen kaufen Aktenlager in Immelborn

Den PIRATEN Thüringen ist es gelungen, einen Kaufvertrag über das Immelborner Aktenlager abzuschließen. Klaus Sommerfeld, Platz 6 der Landesliste für die Landtagswahl führt dazu aus: »Ich freue mich, dass wir durch eine großzügige Spende in die Lage versetzt wurden, den notwendigen Kaufpreis aufzubringen. Dem Spender mussten wir jedoch […] weiterlesen

Transparenz statt Geheimverträgen

Die PIRATEN Thüringen fordern, zum kürzlich veröffentlichten Kali-Geheimvertrag einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Darüber hinaus sollten die Anlagen des Vertrags ebenfalls öffentlich zugänglich gemacht werden. Da an vielen Stellen des Vertrags auf die Anlagen verwiesen wird, sind diese unverzichtbar, um den vollen Umfang der Vereinbarungen zu verstehen. »Alle Bürger sollten […] weiterlesen

Piratenpartei sieht Benachteiligung des ländlichen Raumes

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Verkehrsminister Carius (CDU) will vermehrt Bahnhaltepunkte streichen Einem Zeitungsbericht zufolge stehen 36 Thüringer Haltepunkte auf dem Prüfstand. Für fünf Bahnstationen in Westthüringen ist das Aus bereits besiegelt. Florian Böhm, Listenkandidat der PIRATEN Thüringen und selbst Lokführer, kommentiert: »Wie glaubwürdig ist Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) noch? Einen Tag […] weiterlesen

Unabhängige Rundfunk-Sendeanstalten!

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Heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Teile des ZDF-Staatsvertrages verfassungswidrig sind. Das Gericht bemängelte vor allem das zahlenmäßige Übergewicht von Politikern und anderen „staatsnahen Personen“ in Fernseh- und Verwaltungsrat sowie die politische Einflussnahme auf die Auswahl der anderen in den Räten vertretenen Gruppen. Bernd Schreiner, Listenkandidat und Vorsitzender […] weiterlesen

Bürgerbeteiligung funktioniert

Die PIRATEN Thüringen beglückwünschen die Bürger des Ilm-Kreises zur erfolgreichen Durchführung des Bürgerentscheids zur kommunalen Abfallentsorgung [1]. Alexandra Bernhardt, seit diesem Wochenende auf Listenplatz 1 der Piraten für die kommende Landtagswahl, sagt: »Ich freue mich, dass die Menschen zahlreich zu den Urnen gegangen sind, um mit dieser Abstimmung […] weiterlesen

PIRATEN Thüringen wählen Kandidaten zur Landtagswahl

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Am Samstag, dem 22. März 2014, stellten die PIRATEN Thüringen in Erfurt-Schmira ihre Kandidatenliste zur Landtagswahl am 14. September auf. An die Spitze der Liste wählten die anwesenden Parteimitglieder Alexandra Bernhardt, 32, Design-Ingenieurin in der Halbleiterbranche aus Erfurt. Ihr folgen auf Platz 2 Bernd Schreiner, 46, Architekt aus […] weiterlesen

Einladung zur Aufstellungsversammlung der PIRATEN zur Landtagswahl

Am Samstag, dem 22. März findet ab 12:30 Uhr in Erfurt-Schmira die Aufstellungsversammlung der PIRATEN Thüringen für die Liste zur Landtagswahl am 14. September 2014 statt. Andreas Kaßbohm, Stellv. Vorsitzender der PIRATEN Thüringen dazu: »Es stellen sich viele kompetente Kandidaten [1] zur Wahl. Einige von ihnen sind bereits […] weiterlesen

Protest gegen NPD-Treffen in Kirchheim

Den Landesparteitag der NPD in der Erlebnisscheune in Kirchheim nahmen Piraten des Kreisverbands Ilm-Kreis zum Anlass, sich am Bürgerbündnis „Kirchheim ist bunt“ zu beteiligen. »Im Ilm-Kreis hat Rassismus keinen Platz! Wir sind eine weltoffene Region und wollen dies rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien sowie ihren Anhängern in aller Deutlichkeit […] weiterlesen

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Li Europan lingues es membres del sam familie. Lor separat existentie es un myth. Por scientie, musica, sport etc, litot Europa usa li sam vocabular. Li lingues differe solmen in li grammatica, li pronunciation e li plu commun vocabules. Omnicos directe al desirabilite de un nov lingua franca: […] weiterlesen

5%-Hürde jetzt kippen!

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur 3%-Hürde bei der Europawahl sollte sich auch die Thüringer Landesregierung überlegen, ob sie den Status Quo beibehalten will. Bernd Schreiner, Vorsitzender der PIRATEN Thüringen dazu: »Man muss sich die Frage gefallen lassen, ob es zeitgemäß ist, einen erheblichen Anteil von Wählerstimmen unberücksichtigt […] weiterlesen

Sonneberg: PIRATEN Sonneberg stellen Liste zur Kreistagswahl auf

Am vergangenen Sonntag trafen sich die Sonneberger Piraten im Gasthof „Zum Grünen Baum“, um ihre Liste für die Kreistagswahl aufzustellen. Neben fünf akkreditierten Mitgliedern waren bei der gutbesuchten Veranstaltung zahlreiche Gäste anwesend. Die Sitzungsleitung übernahm dankenswerter Weise der Thüringer Landesvorstand der Piratenpartei. Auf Platz 1 der vierköpfigen Liste […] weiterlesen

Verfassungsschutz auflösen statt „reformieren“!

Die Fraktion der Grünen hat einen Gesetzentwurf [1] zur Reformation des Thüringer Verfassungsschutzes vorgelegt, der in dieser Woche im Landtagsplenum beraten werden soll. Die PIRATEN Thüringen betrachten die Auflösung des Verfassungsschutzes [2] jedoch als die einzig sinnvolle Vorgehensweise. »Der vorgeschlagene Verzicht auf V-Leute wäre ein erster wichtiger Schritt, […] weiterlesen

Einladung zur Aufstellungsversammlung anlässlich Kreistagswahl im Landkreis Sonneberg

Hallo Piraten, die Sonneberger Piraten laden zu einer Aufstellungsversammlung für die Kreistagswahl (Kreistag Sonneberg) am 25.05.2014 ein. Die Aufstellungsversammlung findet am 02.03.2014 ab 17:00 Uhr bis voraussichtlich 20:00 Uhr in der Gaststätte Grüner Baum, Neustädter Straße 195 in 96515 Sonneberg statt. Akkreditierungsbeginn ist ab 16:30 Uhr. Wegen der […] weiterlesen

Stadtrat zum Selbermachen: Wahlkampauftakt der PIRATEN Thüringen am 1. ...

Den Wahlkampfauftakt der PIRATEN Thüringen wird am 1. März die Informationsveranstaltung „Stadtrat zum Selbermachen“ bilden. Die Piraten laden hierzu alle Interessierten von 10-15 Uhr nach Weimar ins Palais Schardt, Scherfgasse 3, ein. Die Veranstaltung soll allen potentiellen Kandidaten, die bisher nur wenige Einblicke in die politische Arbeit im […] weiterlesen

Online-Unterstützung für ukrainische Demonstranten

In der Ukraine eskaliert gerade der Protest gegen die autokratische Regierung [1]. Durch das Internet kann nicht nur jeder Mensch die Geschehnisse live verfolgen, sondern auch direkte Hilfe für die Menschen vor Ort leisten. In Zeiten, in denen Protestbewegungen Angst vor dem eigenen Staat haben müssen, ist die […] weiterlesen

Barcamp Mittelerde

Am Samstag, den 22. Februar, treffen sich Piraten aus den drei Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in Halle/Saale, um Ideen für die anstehenden Aufgaben im Jahr 2014 auszutauschen. Dazu zählen insbesondere die bevorstehenden Wahlkämpfe. Neben dem Europawahlkampf treten im Mai auch in vielen Regionen Piraten an, um die […] weiterlesen

Wer Cannabis verbietet, muss auch Alkohol verbieten!

Nach einer Presseanfrage äußerten sich die PIRATEN Thüringen zu einer Freigabe von derzeit illegalen Rauschmitteln. Nachzulesen ist die Antwort in der TLZ, zusammen mit Positionen anderer Thüringer Parteien. Bemerkenswert ist die Aussage der CDU Thüringen, die als einzige an der bisherigen Prohibition festhalten möchte. Mehrere ihrer Argumente sind […] weiterlesen

Dezentraler Ausbau statt Stromautobahnen

Nach Seehofers populistischem Vorstoß den Stromtrassenausbau in Bayern vorläufig zu stoppen und mehr Mitsprache der Betroffenen bei der Trassenplanung einzufordern, kommt erneut Bewegung in die Diskussion um die Energiewende. Zu dem heute angesetzte Treffen bei Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) sind neben Vertretern energieintensiver Unternehmen und Industrieverbänden […] weiterlesen

Der 5. Safer Internet Day: Medienkompetenz statt Panikmache

Heute jährt sich der seit 2009 begangene Aktionstag »Safer Internet Day«. Ziel dieses Tages ist eine Sensibilisierung für die Gefahren und Verantwortungen im Internet sowie Medienkompetenz für Lehrer, Eltern und Kinder zu schaffen. Dabei geht es nicht darum, mit dem erhobenen Zeigefinger Hiobsbotschaften an die Wand zu malen, […] weiterlesen

Einladung Landesparteitag Piratenpartei Thüringen LPT14.1

Hallo, wir laden Dich hiermit zum ersten Landesparteitag der Piratenpartei Thüringen im Jahr 2014 ein. Der Parteitag findet am 23. März 2014 statt. Wir werden den Parteitag um 10:00 beginnen*. Das Ende ist voraussichtlich am 23. März 2014 um 18:00 Uhr. Veranstaltungsort: Bürgerhaus Erfurt-Schmira Eisenacher Straße 3 / […] weiterlesen

10 Jahre Facebook: Fluch oder Segen?

Heute wird Facebook 10 Jahre alt. Kaum jemand erinnert sich heute noch an Friendster oder Myspace. Beide wurden von Facebook binnen weniger Jahre verdrängt. Im deutschsprachigen Raum traf es ebenso diverse StudiVZ-Ableger. Eine Facebooknachricht ist mittlerweile die Alltagskommunikation von vielen Menschen. E-Mail, ICQ oder den MSN-Messenger nutzt kaum […] weiterlesen

PIRATEN für Vielfalt im Thüringer Bildungswesen

Am 23. Januar 2014 wurde im Landtag der Antrag „Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt im Thüringer Bildungswesen verankern“ [1] diskutiert. Inhalt des Antrages ist die Forderung, Thüringer Bildungseinrichtungen zu einer wertungsfreien und toleranzfördernden Vermittlung vielfältiger sexueller Orientierungen anzuhalten. Lehrende sollen entsprechend ausgebildet sowie Lerninhalte und Lehrmittel angepasst werden, auch […] weiterlesen

Aufruf zur Teilnahme an der Bürgerbefragung zum EU-Urheberrecht

Noch bis zum 5. Februar 2014 können sich alle Interessierten an einer Online-Anhörung der EU zur Urheberrechtsreform beteiligen. Dazu kann ein Fragebogen zu Urheberrechtsregelungen innerhalb der EU und des eigenen Landes ausgefüllt werden. Ziel dieser Aktion ist es, Informationen aller Interessengruppen über die aktuelle Rechtslage und die damit […] weiterlesen

PIRATEN Erfurt wählen Stadtratsliste

Am gestrigen Samstag, dem 18. Januar 2014, haben die PIRATEN Erfurt ihre Kandidatenliste für die Stadtratswahl am 25. Mai aufgestellt. An die Spitze der 8-köpfigen Liste wurde der 42-jährige Regelschullehrer Peter Städter gewählt, gefolgt von dem 43-jährigen Versicherungsangestellten Markus Walloschek und dem 20-jährigen Auszubildenden und Generalsekretär des Kreisverbands […] weiterlesen

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