5%-Hürde jetzt kippen! (2014-03-11)
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur 3%-Hürde bei der Europawahl sollte sich auch die Thüringer Landesregierung überlegen, ob sie den Status Quo beibehalten…
Kategorie: Staat und Demokratie
Verfassungsschutz auflösen statt „reformieren“! (2014-02-28)
Die Fraktion der Grünen hat einen Gesetzentwurf [1] zur Reformation des Thüringer Verfassungsschutzes vorgelegt, der in dieser Woche im Landtagsplenum beraten werden soll.…
Online-Unterstützung für ukrainische Demonstranten (2014-02-18)
In der Ukraine eskaliert gerade der Protest gegen die autokratische Regierung [1]. Durch das Internet kann nicht nur jeder Mensch die Geschehnisse live…
PIRATEN Erfurt wählen Stadtratsliste (2014-01-19)
Am gestrigen Samstag, dem 18. Januar 2014, haben die PIRATEN Erfurt ihre Kandidatenliste für die Stadtratswahl am 25. Mai aufgestellt. An die Spitze…